Dass die finanzielle Situation der Länder und Kommunen nicht gerade rosig ist, geht oft genug durch die Medien. Was können wir „Grüne“, was können wir alle dagegen unternehmen? Diese Frage stellen wir uns nicht nur im Privaten, sondern besonders auch unsere Vertreter*innen in den einzelnen Gemeindegremien. Sie haben es dabei nicht leicht, vieles wird von „oberer Stelle“ entschieden. Wir müssen als letzter Teil des sozialen Netzes das auffangen, was durch die groben Maschen weiter oben durchfällt. Wir haben keine Instanz mehr unter uns, der wir Nöte und Kosten aufdrücken können, wir sind die, die letztendlich alles tragen.

Aber WIR ALLE schaffen das, wir haben es immer irgendwie geschafft, sind zusammen gerückt, haben uns gegenseitig in großer Not geholfen. Wir „Grüne“ bauen auf die Gemeinschaft und glauben fest an Euch alle. Auch wir „Grünen“ haben kein Patentrezept, wie und wo das vorhandene Geld am sinnvollsten ausgegeben werden kann. Wir alleine können keine neuen Einnahmequellen erschließen, aber wir können und werden, wenn Ihr uns Euer Vertrauen gebt, dafür einstehen, dass uns unnütz erscheinende Ausgaben minimiert werden oder am besten gar nicht erst entstehen.

Die Gemeinde steht vor großen Herausforderungen. Unsere Infrastruktur ist teilweise sehr in die Jahre gekommen und muss immer öfter sehr aufwendig und damit kostenintensiv saniert werden. Es ist jetzt ein leichtes, die vorherigen Verantwortlichen zu beschimpfen, sie hätten alles vernachlässigt. Dies ist nicht unser „grüner“ Weg. Es gibt Gründe für die Vernachlässigung, sei es Geldmangel, Verdrängung, was auch immer. Es mussten in der Vergangenheit Prioritäten gesetzt werden, so wird es auch in der Zukunft sein. Große finanzielle Projekte, die anstehen, sind die Sanierung der Regenwasserleitungen mit der Anpassung an die immer heftiger werdenden Niederschläge. Dies ist von der bisherigen Gemeindevertretung in Angriff genommen worden und in mehrere Bauabschnitte auf die nächsten Jahre möglichst zielgerecht geplant worden. Wer jetzt sagt, wir zahlen doch jährlich über die Niederschlagsabwassergebühr für die Instandhaltung und Sanierung, dem sei gesagt: ja es stimmt, sie müsste aber, um die Kosten zu decken, wohl auch um einiges erhöht werden.

Das nächste große Projekt ist das neue Feuerwehrhaus. Die geschätzten Kosten sind im Laufe der Planungen unkalkulierbar in die Höhe geschossen. Um die 4,5 – 5 Mio. € sind einfach in der momentanen Lage nicht zu stemmen. Wir alle wissen, dass öffentliche Bauten selten bei den Schätzungen bleiben oder diese gar weit unterschreiten. Daher hat die jetzige Gemeindevertretung vorerst die Reißleine gezogen. Dies ist finanziell absolut richtig, stellt die Gemeinde und besonders die Kammeraden*innen vor große Herausforderungen. Da sind wir wieder bei den Vorgaben der übergeordneten Stellen. Das jetzige Feuerwehrhaus erfüllt bei weitem nicht mehr die entsprechenden Anforderungen. Könnte man das jetzige nicht doch erweitern, umbauen, den Anforderungen anpassen? Ja, nein, vielleicht. Fakt ist, der jetzige Platz reicht nicht aus, ein Zukauf von Grundstücken für Anbauten und Parkplätze hätte erfolgen müssen. Außerdem steht es mitten in einem Wohngebiet. Lärmemissionen sind heute ein gewaltiges Thema, wovor die Anwohner gesetzlich geschützt werden müssen. Wie geht es damit jetzt weiter? Ein Thema, das die nächste Gemeindevertretung weiterhin beschäftigen wird!

Dies sind nur zwei große Beispiele von gewaltigen Investitionskosten, die wir alle tragen müssen. Kinderkrippen, -gärten, Schule, Sport- und Kulturvereine…. viele brauchen unsere finanzielle Unterstützung. Solange es keine neuen Einnahmequellen gibt, müssen wir mit den vorhandenen Mitteln möglichst sorgsam umgehen. Wir GRÜNE treten an, um dies mit zu entscheiden, neue Denkanstöße zu geben, kritisch nachzufragen. Der Satz: „Das haben wir schon immer so gemacht.“ ist uns ein Dorn im Auge. Wir GRÜNE hinterfragen Entscheidungen und treten für eine bessere Kommunikation dieser an. Wir möchten, dass Ihr die Politik in der Gemeinde wieder interessanter findet und freuen uns auf jede zusätzliche Besucherin bei den Sitzungen. Die Nutzung von digitalen Medien, um an Sitzungen online teilzunehmen, favorisieren wir, damit Ihr Bürgerinnen und Bürger den Eindruck bekommt, „Die Gemeindevertreter*innen machen ja was für UNS.“  und es eben nicht heißt: „Die machen eh was sie wollen, ist egal, ob oder wen ich wähle.“

Auf Euch kommt es an, geht am 14. Mai 2023 zur Wahl oder nehmt die Briefwahl in Anspruch. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen gegen die Politikverdrossenheit setzen.  WIR schaffen das, WIR alle zusammen

Michael Naeve